Deutscher Gewerkschaftsbund

PM - 31.10.2005

"Die Reformlüge

"Die ReformlügeAlternativen zur aktuellen Reformpolitik" Zu diesem Thema hatte der DGB im Rahmen einer Betriebs- und Personalrätekonferenz am 31.10.2005 im Technologiezentrum Flensburg einen hochkarätigen Referenten gewinnen können: Albrecht Müller, früher als Abgeordneter der SPD im Bundestag, heute u.a. tätig als Autor und Journalist. 2004 erschien sein Buch "Die Reformlüge".
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DGB-Regionsvorsitzender Peter Köhler
bei der Begrüßung

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Einführende Worte von
Albrecht Müller (links)
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Albrecht Müller in seinem fast zweistündigen Referat. Er spannt einen weiten Bogen und garniert seine Thesen mit vielen Beispielen aus seiner langjährigen Erfahrung als Politiker.
"1966 befand sich die Bundesrepublik auf dem Weg in die Rezession. Eine große Koalition konnte Grundsteine legen, diese zu überwinden. Die jetzige Rezession wird schon viele Jahre durch verschiedene "Reformen" bekämpft, dazu gehören auch Hartz I-IV. Erfolge bringen die Reformen nicht, sondern massiven Sozialabbau. Der Tagesspiegel spricht von "einer Bilanz des Scheiterns".
Immer wieder werden die Lohnnebenkosten als entscheidender Faktor angeführt und eine Senkung dieser Kosten als Allheilmittel gepriesen. Dabei sind die Lohnnebenkosten nur ein Faktor von vielen. Viele "Reformen" sind durchgeführt worden, die eigentlich zu einer erhöhten Investitionsbereitschaft führen sollten:Streichung der Vermögenssteuer Streichung der Gewerbekapitalsteuer Kürzung der Körperschaftssteuer Erlass de Besteuerung der Gewinne bei Verkauf von Unternehmensteilen Senkung des Spitzensteuersatzes Wo sind die Erfolge geblieben?"Albrecht Müller sieht die Reformer wie Drogenabhängige: "wenn es nichts mehr bringt, wird die Dosis erhöht". Müller weiter: "wir haben kein Strukturproblem, sondern ein Konjunkturproblem".In seinen Ausführungen macht er die Macht der Medien und der Konzerne deutlich: "Es werden Unwahrheiten immer und immer wieder wiederholt, so dass viele daran glauben". Eine oft beschriebene fehlende Wettbewerbsfähigkeit sieht Müller nicht: "Deutschland hat eine positive Leistungsbilanz".Auch den demografischen Wandel sieht er in den Medien falsch und verkürzt dargestellt.Und weiter: "Es wird öffentlich Meinung gemacht gegen Arbeitnehmer und Gewerkschaften".Er fordert dazu auf, eigene Meinungen deutlich zu machen und dazu die neuen Medien zu nutzen. Er weist hin auf die von ihm mitverantwortete Internetseite "Nachdenkenseiten".Fast zwei Stunden Referat - angelehnt an die Thesen in seinem Buch "Die Reformlüge" - nie langweilig. Das zeigten die Fragen und interessanten Diskussionsbeiträge im Anschluss.Albrecht Müller wurde mit herzlichem Beifall verabschiedet.
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Von Links: Peter Köhler, Albrecht Müller.

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